Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 12.05.2009 - 3 BS 339/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
AufenthG § 5, § 7, § 18, § 23, § 39; HumHAG § 1
Jüdische Emigranten; Israelische Staatsangehörige; Aufenthaltserlaubnis; Ausübung einer Beschäftigung; Vertrauensschutz; Abschiebeverzicht; Lebensunterhalt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines israelischen Staatsangehörigen jüdischer Religionszugehörigkeit auf eine Aufenthaltserlaubnis; Möglichkeit einer Erteilung der Aufenthaltserlaubnis auch für einen von dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG) nicht vorgesehenen Aufenthaltszweck
- Judicialis
AufenthG § 5; ; AufenthG § 7; ; AufenthG § 18; ; AufenthG § 23; ; AufenthG § 39; ; HumHAG § 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Jüdische Emigranten; Israelische Staatsangehörige; Aufenthaltserlaubnis; Ausübung einer Beschäftigung; Vertrauensschutz; Abschiebeverzicht; Lebensunterhalt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 27.07.2007 - 5 K 308/07
- OVG Sachsen, 12.05.2009 - 3 BS 339/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 29.03.2001 - 4 LB 443/01
Leistungen nach dem AsylbLG für jüdische Emigranten aus der ehemaligen …
Auszug aus OVG Sachsen, 12.05.2009 - 3 BS 339/07
Sie bezieht sich auf die "Aufenthaltsrechtliche Behandlung jüdischer Emigranten" und lautet: "unter Hinweis auf den beigefügten geschwärzten Abdruck eines rechtskräftigen Beschlusses gemäß § 130 a VwGO des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 29.03.2001 - 4 LB 443/01 und 4 LB 444/01 - und unter Hinweis auf Ziffer 8. des beigefügten Runderlasses des Niedersächsischen Innenministeriums vom 30.04.2001 - 45.31-47100/1-1 - bitte ich um kurze Bestätigung, dass auch in Sachsen der betreffende Personenkreis, nämlich Personen jüdischer Abstammung, nicht abgeschoben werden.".